Nutzungsrechtevereinbarung

v.12.02.2020

Hallo,
wir haben Dein Foto auf Instagram gesehen und wir freuen uns, dass Dir unsere Produkte so gut gefallen. Wir sind die und Dein Foto gefällt uns so sehr, dass wir es gerne auf unseren Webseiten und anderen Marketingplattformen, auch social media Präsenzen, teilen würden. Weil wir von Deinem Foto so überzeugt sind wollen wir von Dir gerne die Erlaubnis haben, Dein Foto - das nennt sich UGC für User Generated Content- und Deine damit verbundenen Rechte zu nutzen. Leider kommt jetzt der trockene, aber leider notwendige Teil unserer Anfrage. Eine Vereinbarung über die Einräumung Deiner Nutzungsrechte an Deinem UGC muss bestimmte Punkte abdecken, sonst können wir Deinen UGC nicht nutzen. Diese Vereinbarung nennt sich Nutzungsrechtevereinbarung oder auch Lizenzvertrag. Du erteilst uns also eine Lizenz Deinen UGC zu nutzen.

Lies Dir bitte den nachfolgenden Text durch und wenn Du dann willst, dass wir Deinen UGC teilen, dann klick auf Mit Deinem Klick erklärst Du Dich mit Folgendem einverstanden und schließt mit uns eine Nutzungsrechtevereinbarung:

Du räumst uns und unseren Partnern unentgeltlich das nicht ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungs- und Verwertungsrechte für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten an Deinem UGC ein. Eine Verwertung kann vor allem über das Internet also bspw. unsere Webseiten und unseren social media Präsenzen sowie sonstigen Marktplätze, aber auch in gedruckter Form bspw. auf Flyern oder Plakaten erfolgen und auch in Form von Datenträgern wie USB-Sticks sowie in anderen Medien. Sollten neue technische Möglichkeiten der Verwertung bekannt werden, möchte Wickey die Möglichkeit haben, hiervon Gebrauch zu machen.

Einige der Begriffe aus dem Absatz waren juristisch, daher erklären wir sie Dir: „nicht ausschließlich“ bedeutet, Du kannst die Rechten auch an andere vergeben und Du kannst Deinen UGC auch ansonsten so nutzen wie Du es willst „zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkt“ heißt, dass wir Deinen UGC zeitlich unbegrenzt und auch räumlich unbegrenzt nutzen können. Als unsere Partner gelten ausschließlich unsere verbunden Unternehmen nach § 15 Aktiengesetz und die Anchor Media GmbH (squarelovin).

Die Nutzungsrechteeinräumung umfasst dabei das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Ausstellungsrecht (körperliche Verwertungsrechte), das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (insbesondere im Internet), das Recht zur Wiedergabe auf Bild- und Tonträgern sowie unbekannte Nutzungsarten. Insbesondere (jedoch nicht abschließend) umfasst die Nutzungsrechtseinräumung in Ansehung der von Wickey bezweckten Verwendung damit folgende Rechte und Nutzungszwecke:

  1. Das Recht der Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung und Verbreitung, d.h. das Recht, das Werk, unter Einbezug jeglicher technischen Möglichkeiten, insbesondere durch die digitale Einbindung im Rahmen der Website, unbegrenzt zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen oder öffentlich wiederzugeben;
  2. das Recht der Zurverfügungstellung auf Abruf, d.h. das Recht, den UGC abzuspeichern, für die Öffentlichkeit bereitzuhalten, an einen oder mehrere Abrufende zu übertragen, und zwar in allen analogen oder digitalen elektronischen Datenbanken, elektronischen Datennetzen und Netzen von Telekommunikationsdiensten;
  3. das Recht der öffentlichen Wiedergabe, d.h. das Recht, den UGC gewerblich oder nicht gewerblich, durch Bildträger, Bildtonträger, Multimedia-Träger bzw. andere Datenträger, Chips, in allen Formaten, unter Anwendung aller analogen und digitalen Verfahren und Techniken öffentlich wiederzugeben;
  4. das Bearbeitungsrecht, d.h. das Recht das Werk, unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts, selbst oder durch Dritte, beliebig umzugestalten und zu bearbeiten, insbesondere zum Zwecke der Einbindung in die Website zu digitalisieren;
  5. das Werberecht, d.h. das Recht, das Werk für die Bewerbung der Website, auch in jeglichen anderen Medien und außerhalb des Internets, namentlich im Fernsehen und in Printmedien, nicht jedoch für die Bewerbung von Drittprodukten, zu verwenden;

Die Rechtseinräumung umfasst auch eine ausschnittsweise Benutzung der Werke und eine Benutzung in Verbindung mit anderen Werken Deine Namensnennung kann unterbleiben, das heißt wir sind nicht verpflichtet Deinen Namen als Urheber des UGC anzugeben.

Damit wir Deinen UGC nutzen können müssen wir sicher sein, dass Du zu seiner Nutzung berechtigt bist. Daher sicherst Du uns zu, dass

Du sicherst uns auch zu, dass Du uns hiermit von allen Ansprüchen freistellst, die von Dritten daraus abgeleitet werden, dass der UGC unstreitig oder von einem Gericht, Schiedsgericht oder von einer sonstigen Schlichtungsstelle festgestellt deren Schutzrechte verletzen. Sollten Ansprüche wegen einer solchen Schutzrechtsverletzung gegen uns geltend gemacht werden, umfasst diese Freistellung auch Deine Verpflichtung, uns die Kosten für die angemessene Rechtsverfolgung zu erstatten, die uns zur Abwendung des Anspruchs erwachsen. Weitergehende bzw. andere Ansprüche unsererseits bleiben unberührt.

Für diese Vereinbarung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wenn Du Verbraucher bist, der/die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließt, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem Du Deinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrecht finden keine Anwendung.

Wenn Du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen bist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung der Geschäftssitz der WICKEY GmbH & Co. KG . Dasselbe gilt, wenn Du keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Wenn Du Fragen hast dann wende Dich an: